Inside Austria

Inside Austria

Der Podcast über die großen und kleinen Skandale Österreichs

Transkript

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00:00:06: Ein herbstlicher Sonntagnachmittag in der Wiener Innenstadt.

00:00:09: Die Sonne strahlt, Touristen tummeln sich in der Herrengasse gleich ums Eck des Kanzleramts und nur ein paar Minuten vom Stefanstum entfernt.

00:00:17: Dann schiebt sich plötzlich einen Pulk aus Reportern- und Kameraläuten durch die Altstadtgasse – sie alle umkreisen einen Mann, der gar nicht glücklich aussieht!

00:00:25: Es ist Andreas Babler, der Parteichef der österreichischen Sozialdemokraten & Vizekanzler.

00:00:31: Er ist an diesem Sonntag unterwegs zu einem Termin, der über seine politische Zukunft entscheiden wird.

00:00:44: In dem Hotel warten die Chefs der SPÖ Landesorganisationen auf Andreas Babler.

00:00:49: Sie sind seit Monaten unzufrieden mit der Performance ihres Bundesparteischefes.

00:00:53: Sie trauen es Babler nicht mehr zu, die Partei aus dem Umfrage tiefzuholen.

00:00:57: Für dieses Wochenende haben sie eine Krisensitzung angesagt.

00:01:00: Die Geschichte war dann die, dass Andreas Wabler

00:01:03: gesagt hat

00:01:03: super Idee.

00:01:05: Bei diesem

00:01:05: Gespräch

00:01:06: möchte ich auch gerne dabei sein.

00:01:08: Dann haben sie gesagt naja das findet man jetzt nicht so super.

00:01:12: wir wollen uns gerne vorher treffen nur unter uns und einmal unter uns sprechen und dann können wir uns gerne mit dir lieber Parteivorsitzender treffen und ihr sagen wie wir die Lage einschätzen und schauen.

00:01:25: ob wird gemeinsam zu einer Lösung kommen.

00:01:27: Die Länderchefs beraten also über Babler Schicksal als Parteichef.

00:01:31: Als der Vorsitzende grimmig durch die Herrengasse steuert, ist er gerade unterwegs um zu erfahren was seine Genossen aus Vorarlberg, Bogenland, Tirol und so weiter entschieden haben.

00:01:42: Nur wenige Stunden später wird Babler dann vor die Kameras treten und das verkünden!

00:01:47: Wir haben uns committed die Sozialdemokratie auch personell für die Zukunft neu aufzustellen.

00:01:51: Ich habe vorgeschlagen dass

00:01:53: Markus Matterbauer Mit Beginn des nächsten Jahres, und ich bitte Sie um Verständnis dass wir kein konkretes Tatum nennen weil wir Respekt haben auch vor seinem Gesundheitsverlauf.

00:02:04: Dass wir

00:02:04: Markus Matterbauer als neuen Vizekanzler an die Spitze der Sozialdemokratischen Regierungsfraktion stellen oder sie bis dahin nach diesem Prozess begleiten werden als Parteivorsitzender.

00:02:15: Übersetzt heißt das SPÖ-Chef von Vizikanzler Andreas Babler wird sich zurückziehen auf Raten.

00:02:21: Als Vizekanzler soll Finanzminister Markus Materbauer im Jänner folgen und vielleicht auch als Parteichef.

00:02:28: Aber ...

00:02:28: Die Problematik ist, dass Markus Materbauer eine sehr schwere Krebserkrankung hat die auch öffentlich

00:02:34: gemacht hat

00:02:35: und er ist mitten in seinen Chemotherapien.

00:02:38: Und?

00:02:38: Bablers Rückzug betrifft nicht nur die SPÖ.

00:02:41: Immerhin sind die Sozialdemokraten Teil der regierenden Reihakollektion mit Volkspartei und den liberalen Neos.

00:02:48: Das Zitation für eine schon instabiler Regierung natürlich alles andere als positiv zu werden.

00:02:54: Ich bin Katharina Zingerle vom Spiegel

00:02:56: und ich bin Antonia Raut vom Standard.

00:02:59: in dieser Folge von Inside Austria rekonstruieren wir den Sturz von SPÖ-Chef von Vizekanzler Andreas Babler, Wir wollen wissen wie er vom Hoffnungsträger zum Problemfall

00:03:08: wurde?

00:03:09: Und wir fragen warum stecken die Sozialdemokraten nicht nur in Österreich in der Dauerkrise.

00:03:25: Um zu verstehen, wie es zum Krisenwochenende der SPÖ kam, drehen wir die Uhr noch etwas weiter zurück.

00:03:31: Das Rücktrittskarussell rund um Andreas Babler hat ja schon früher begonnen – nämlich vor einigen Wochen.

00:03:37: Das ist Petra Stoeber, stellvertretender Chefredakteurin des Standards.

00:03:41: Zu diesem Zeitpunkt befindet sich die SPÖ in den Umfragen schon länger auf einer Talfahrt.

00:03:46: Die ehemalige Großpartei fällt unter Parteische von Andreas Bablar unter die zwanzig Prozentmarke und das geht immer weiter bergab!

00:03:54: Diese Umfragen sind schrecklich für eine eher mal staatstragende Partei, wenn man nur mehr bei fünfzehn Prozent liegt.

00:04:01: Viele in der Partei fangen an Andreas Babler dafür die Schuld zu geben.

00:04:04: Es ist nicht das erste Mal dass er innerhalb der Partie infrage gestellt wird.

00:04:09: In der SPÖ haben Führungsdebatten quasi Tradition Aber diesmal schaltet sich ein SPÖ-Grande ein Der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern.

00:04:19: Er bietet offenbar hinter den Kulissen an, Babler an der Spitze der Partee abzulösen.

00:04:23: Tatsächlich hat Kerninteresse gezeigt, die Partei zu übernehmen.

00:04:27: Tatsächlich hatte er in seine Gespräche geführt es aber offensichtlich an der mächtigen Wiener Landesorganisation gescheitert.

00:04:34: Der Wienermeister Michael Ludwig wird Kern nie verzeihen dass er einst in einer Nacht- und Nebelaktion nach einer verlorenen Wahl die Parteil quasi ohne Führung still ist.

00:04:46: Das war das Jahr zwei Tausend neunzehn nach Christian Kerns Wahlniederlage gegen die extrem erfolgreiche ÖVP mit Sebastian Kurz Kerns Rückkehrambitionen scheitern also rasch, am mächtigen und offenbar auch recht nachtragenden Wiener Bürgermeister.

00:05:00: Erst schaut es aus als könnte Andreas Babler wieder durchatmen – aber dann taucht noch ein weiterer Bewerber für seinen Job auf… Einer über den wir hier bei Inzert Ostsee noch nie gesprochen haben!

00:05:11: Gerhard Zeiler, muss man wissen ist einerseits sozialdemokratisches Urgestein wenn man so will.

00:05:17: Kurzzeitig war er Sekretär von Kanzler Fronitzky der ein sehr großes Ansehen in der Sozialdemokratie

00:05:24: genießt.

00:05:25: Gerhard Seiler bleibt aber kein Parteifunkzionär sondern wird ein sehr erfolgreicher Medienmanager.

00:05:31: Er führt den ORF RTL und zuletzt Warner in den USA.

00:05:35: Dort verdient er Millionen und genießt ein hohes Ansehen in der Branche, lebt einen Chatzeitleben zwischen Europa und Amerika.

00:05:42: Hat seinen Wohnsitz nach London verlegt?

00:05:45: Und in New York hat er einen Wohnsitz als Poliklot da hochgebildet oder in der Wolle immer gefärbter Sozialdemokraten und hat das auch nie verborgen.

00:05:55: Vor einigen Jahren nimmt Gerhard Zeiler schon mal einen Anlauf um Parteichef der Sozialdemokraten in Österreich zu werden – ohne Erfolg!

00:06:03: Aber jetzt will er es noch mal wissen und verkündet Ende September, er wäre bereit die SPÖ zu übernehmen um das der Krise zu führen.

00:06:11: Wie hat er das gemacht?

00:06:12: Er hat das gemacht wie man das in den Achtziger- und Neunzigerjahren gemacht.

00:06:16: Und er hat ein Interview mit einer Kollegin der Kronenzeitung gemacht – in der Sonntagszeitung wo alle Leute das lesen können, die Zeit haben, ein ausführliches Interview.

00:06:29: Und so war geplant einmal diese Kandidatur, diese Gegenkandidatur zu Andreas Barblat zu lancieren.

00:06:35: Dann wollte man einen Tag später ins Fernsehen gehen zur Hauptzeit dann irgendwie verkünden und bestätigen dass man tatsächlich gewählt ist.

00:06:44: Dazu muss man wissen die Kronen Zeitung ist Österreichs nächtigste Boulevard-Zeitung und sie ist bekannt dafür politische Kampagnen zu fahren gern auch mal für und gegen Einzelpersonen.

00:06:56: der amtierende SPÖ Chef Andreas Barblau zum Beispiel ist bei der Kronenseitung und beim Boulevard alles andere als beliebt.

00:07:02: Andreas Babler wurde von den österreichischen Boulevard-Zeitungen immer extrem kritisch gesehen, ja?

00:07:08: Und jede kleinste Verfehlung wurde ihm angerechnet.

00:07:12: Manche sagen das liegt daran dass Babler nicht nur Vizekanzler ist sondern auch Medienminister – und in dieser Funktion versucht er die Praxis der großzügigen Vergaben von Regierungsinterraten einzuschränken

00:07:24: die es ja vorher immer gegeben hat und die Großzügigern vor allem Boulevardzeitungen verteilt wurden.

00:07:30: Man hat sich so eine Art Schutzgeldsystem aufgebaut über Jahrzehnte, muss man sagen.

00:07:37: Über Österreichs problematische Regierungsinserate und unser Mediensystem generell haben wir bereits seine eigene Folge gemacht.

00:07:44: Da erklären wir das ausführlich.

00:07:45: Packen wir in die Show notes!

00:07:47: Was wir auch dazu sagen müssen der Boulevard streitet natürlich ab dass Babler deshalb runtergeschrieben wurde.

00:08:04: Das sagt zum Beispiel Christian Nusser, stellvertretender Chefredakteur der Kronen-Zeitung.

00:08:09: Früher war er Chefredaktor heute einer österreichischen Gratis Boulevard-Zeitung.

00:08:14: Er spielt damit auch von Babler geplante Reformen an die Prinzzeitungen zugutekommen könnten.

00:08:19: So oder so.

00:08:20: Gerhard Zeiler wird in der Kronenzeitung Prominente in einem Interview als Herausforderer von Andreas Babler vorgestellt.

00:08:27: Allerdings startet Zeilas Kampagne nicht ganz so erfolgreich, wie er sich das wohl gewünscht haben dürfte.

00:08:35: turbulent geworden, weil einer seiner Vertrauten diese Geschichte zwei Tage vorher gelegt hat.

00:08:41: So war der Staat schon mal ein bisschen holprig.

00:08:44: Er hatte keinen Social Media Auftritt was man heute auch nicht tut sondern man macht es komplett anders.

00:08:50: Man geht in Social Media sagt man hat das vor und dann geht man ins Fernsehen und dann kann man immer noch mit den Printmedien, mit den Online-Medien diverses Interviews führen und das Ganze durch eine Social Media Kampagne begleiten.

00:09:04: So würde man das heute machen.

00:09:06: Dazu

00:09:06: kommt, in den Interviews gelingt es Zeiler nicht eine echte Vision zu präsentieren – finden Petra Struber und auch andere Beobachter.

00:09:14: Und innerhalb der SPÖ dürfte Zeiler zwar einige Verbündete haben aber mit denen war diese Kampagne offenbar nicht abgestimmt.

00:09:20: Deshalb melden sich in den Tagen nach den Interviews keine prominenten Sozialdemokraten und sagen, wir unterstützen Gerhard Zeiler bei seiner Kandidatur.

00:09:28: Zeiler hat sich offensichtlich durch eine nicht besonders geschickte Kandidatur letztlich aus dem Rennen genommen

00:09:35: Aber Zeilas Vorstoß bleibt nicht ohne Folgen.

00:09:38: Was Gerhard Zeller mit seiner Kandidatur bewirkt hat allerdings war dass eine Bewegung in die Partei gekommen ist.

00:09:45: sprich Es war am Ende zwar klar, Zeiler wird's nicht werden wenn es nach den Spitzenfunktionären der SPÖ geht.

00:09:53: Aber Andreas Barbler kanns andererseits auch nicht bleiben.

00:09:56: Spitzenfunkzionäre und vor allem die Bundesländerchefs sagen – es muss sich etwas ändern!

00:10:02: Die Umfragen sind im Keller, die Führungsdebatte ist eh schon in den Schlagzeilen.

00:10:06: jetzt braucht es Entscheidungen.

00:10:08: So kommt es zu dem Krisentreffen am Wochenende in Wien.

00:10:11: Das

00:10:11: war dann tatsächlich so dass man sich zuerst Im Rathaus getroffen hat, bei dem schon erwähnten sehr mächtigen Wiener Bürgermeister und Wieners SPÖ-Chef Michael Ludwig.

00:10:23: Der zuvor seine Bezirkspartei Vorsitzenden in Wien gefragt hat wie sie denn zu Andreas Babler stehen?

00:10:30: Und dem Vernehmen nach haben die im freien Hand gegeben, Barbla den Todesstoß dem Politischen zu versetzen.

00:10:37: Bis dahin hat der in der Partei extrem mächtige Wiener Bürgermeister Andreas Barbla noch die Stange gehalten.

00:10:43: Jetzt aber soll die SPÖ Barbla Den Todesstoß versetzen.

00:10:46: Damit ist sein Schicksal besiegelt.

00:10:54: Danach geht es vor allem um zwei Dinge.

00:10:56: Erstens Wie kann eine Lösung aussehen In der Barbla nicht das Gesicht verliert?

00:11:01: Und zweitens und noch wichtiger Wer soll die SBO übernehmen?

00:11:05: Denn so viele Kritiker Babler hat, so wenige wollen seinen Job übernehmen.

00:11:09: Und ich finde das ist auch das was man den Spitzenfunktionärinnen und Funktionären vorwerfen muss.

00:11:15: Man kann nicht permanent am jeweiligen Vorsitzenden oder an der jeweiligem Vorsitzende sägen weil einem dieses nicht passt und jenes nicht passt.

00:11:24: Und diese Leute sind aber dann nicht willens dass sie in die erste Reihe treten und sagen okay wir glauben Die Person in der Spitze hat's nicht drauf, aber ich wäre bereit es zu tun.

00:11:38: Keiner der Landespartei-Vorsitzenden war da zum Beispiel dazu bereit und ich denke das ist eine der großen Schwächen.

00:11:46: Keine aus der SPÖ-Spitze will die Partei führen.

00:11:49: so kommt es zur Folgen der Lösung.

00:11:51: Die anderen haben sich darauf geeinigt dass Babler weg muss aber Zeiler es nicht werden darf.

00:11:57: dementsprechend wusste es wieder irgendwer aus der Mitte sein.

00:12:02: Und dann bekniet man den krebskranken Finanzminister, dass er das bitte übernehmen soll.

00:12:07: Das ist Peter Hayek, Meinungsforscher und Politikwissenschaftler.

00:12:11: in seinem Podcast der Sorakl analysiert der regelmäßig des innenpolitische Geschehenen Österreich was er meint.

00:12:18: die SPÖ hat eigentlich schon seit Monaten einen klaren Favoriten für die Nachfolge von Andreas Babler Finanzminister Markus Martabauer.

00:12:25: obwohl er eine Sparmaßnahme nach der anderen verkünden muss mögen ihn die österreicher.

00:12:30: Er ist laut Umfragen der beliebteste Regierungspolitiker im Land.

00:12:34: Das muss man in seiner Rolle erst mal schaffen.

00:12:36: Was ihn ausmacht, dass er Politik anschaulich erklären kann und nicht um den heißen Brei herumredet, sagen Analytika.

00:12:43: Viele Menschen sind

00:12:44: angesichts

00:12:45: des neuerlichen

00:12:45: Anstiegs der Lebenshaltungskosten

00:12:48: verärgert – völlig zurecht!

00:12:51: Auch ich ärgere mich über die verantwortungslose

00:12:53: Kriegstreiberei

00:12:55: und

00:12:55: ihre Folgen auf der Welt

00:12:57: und für

00:12:57: uns.".

00:12:58: Peter Hayeks Meinungsforschungsinstitut hat deshalb auch schon mal eine Befragung dazu durchgeführt, wie denn die SPÖ eigentlich unter einem Parteichef Markus Martabauer absteigen würde.

00:13:08: Wir haben im Juni bereits für die Kollegen von ATV damals die Sonntagsfrage mit Martabauern mitlaufen lassen und da hätten wir bei der SPÖ über twenty-fünf Prozent ausgewiesen.

00:13:19: Also um immerhin zehn Prozentpunkte stärker als zuletzt unter Babler!

00:13:23: Das Problem ist nur, Markus Marta Bauer ist schwer krank.

00:13:26: Er hat Krebs und unterzieht sich gerade an eine Chemotherapie.

00:13:30: Außerdem hat er selbst immer wieder betont, er will nicht als Beöscher

00:13:34: werden.".

00:13:35: Jetzt hat ihn die Partei aber offenbar so lange bekniet bis er doch eingewilligt hat – zumindest das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen!

00:13:42: Allerdings erst ab Januar.

00:13:44: Bis dahin sagt der sei seine Chemotherapien abgeschlossen und er sollte laut seiner ÄrztInnen wieder fit sein.

00:13:50: Was Marta Bauer aber nicht übernimmt ist der Job des Parteichefs….

00:13:54: Das bleibt Babler noch für ein paar Monate und bekommt zwei Aufpasser zur Seite gestellt, wie sie manche Medien schon nennen.

00:14:01: Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva Maria Holzleitner und Clubchef also Fraktionsführer Philipp Kucher.

00:14:07: Die beiden sollen die Partei erst mal mit Babler gemeinsam führen und einen Prozess einleiten um Bablers Nachfolge zu regeln heißt es.

00:14:23: wieder einmal so etwas der kleinste gemeinsame Nenner.

00:14:26: Ein ordentlicher Nachfolger für Andreas Babler soll dann erst im Frühjahr bei einem Parteitag gewählt werden.

00:14:32: Viele hoffen angeblich ins Geheim, dass Markus Martabauer bis dahin soweit fit ist, das er sich auch diese Aufgabe zutraut – was Meinungsforscher und Politikwissenschaftler Peter Hayek für eine riskante Rechnung hält!

00:14:44: Weil niemand weiß wie es Markus Martabbauer.

00:14:49: von dieser Seite her alles Gute.

00:14:50: aber wir sind Im Frühjahr des Jahrhunderts geht es um die Krankheit der Mathebauer.

00:14:57: Andreas Babler wird die Politik auch nach der Übergangszeit nicht komplett verlassen.

00:15:02: Die gesichtswahrende Lösung bleibt auch nach dem Übergabe des Vizekanzleramts an Markus Mathebau, Medienminister und damit Regierungsmitglied.

00:15:11: Für Babler ist das trotzdem eine verheerende Niederlage denn er war ursprünglich angetreten, um die Sozialdemokratie in Österreich zu retten.

00:15:20: Jetzt liegt sie am Boden!

00:15:21: Wie konnte das passieren?

00:15:23: Um

00:15:23: das zu verstehen, schauen wir es nochmal an wie Andreas Babler Chef der Sozialdemokratin Österreich wurde.

00:15:29: Und dazu müssen wir auch über seine Biografie sprechen.

00:15:32: Andreas Bablers stammt aus derselben Gegend als ich.

00:15:36: Ich bin auch südlich von Wien im Raum Mötling aufgewachsen und dort zur Schule gegangen.

00:15:42: man muss sich das folgendermaßen vorstellen Das ist Wiener Wald Wohlhabende bürgerliche Gegend Bertoltstorff, Mödling, Maria Enzersdorf.

00:15:53: Petra Stulber sagt aber wenn man dann über die nächsten Hügel fährt sieht die Welt plötzlich ganz anders aus.

00:15:59: Dort

00:15:59: ist Dresdkirchen und dort ist alles anders.

00:16:05: Dort gibt es viele Produktionsstätten und dort wird Andreas Barbla aufgewachsen.

00:16:10: Barbla wird in eine Arbeiterfamilie geboren wächst in diesem Milieu auf und arbeitet später selbst den Fabriken und Betrieben als klassischer Hackler, wie man in Österreich sagt.

00:16:20: Es ist ein Umfeld, indem man durchaus stolz drauf ist, Arbeiter zu

00:16:23: sein.".

00:16:24: Gleichzeitig hat er sich politisch engagiert bei der sozialistischen Jugend und ist dort ins maxistische-leninistische Lager gegangen – also er war sehr links!

00:16:35: Man muss sich das so vorstellen.

00:16:36: wir sprechen jetzt schon von Ende der Achtziger Anfang der Neunzigerjahre.

00:16:41: Da war er gegen den NATO.

00:16:43: Er war lange dafür auch das Bundesjahr

00:16:45: abzuschaffen.".

00:16:46: Hier muss man betonen, Andreas Babler wird von seinen politischen Gegnern immer wieder als Linksextremer Marxist geframed.

00:16:53: Tatsächlich nimmt der heute realpolitischen vielen Themen gemäßigte Positionen ein – ist mittlerweile zum Beispiel auch für die Wehrpflicht.

00:17:00: Aber er gehört im Zuge seiner Laufbahn immer eindeutig dem linken idealistischen Flügel der SPÖ an!

00:17:07: Von der sozialistischen Jugendverschläge sind schließlich in die Lokalpolitik.

00:17:11: Er kandidiert als Treiskirchner Bürgermeister und gewinnt die Wahl Haushoch.

00:17:16: Der hat bei einer Wahlbeteiligung die knapp unter sechzig Prozent lag, hat er glaube ich dreiundsiebzig Prozent der Stimmen gekriegt.

00:17:23: ja also das war ein richtig großer Wahlerfolg und er hat seine Aufgabe als Bürgemeister ganz gut erledigt.

00:17:30: Treiskirschen

00:17:31: ist muss man wissen nicht irgendeine Kleinstadt in Niederösterreich.

00:17:35: Es gibt dort eine große Flüchtlingsunterkunft.

00:17:37: Gerade in der Zeit der großen Migrationsbewegung, ist das ein Ort von dem viele erwarten hier könnte die Stimmung kippen.

00:17:45: da ist die Bevölkerung schließlich wirklich ganz plötzlich mit enorm vielen Migranten konfrontiert.

00:17:50: Andreas Babler bezieht damals aber Klarstellung und zwar für die Migrantinnen und Migrantens die ankommen

00:17:56: Dass man menschlich mit den Leuten umgeht, dass man hilft.

00:17:59: Dass er aber gleichzeitig kein Sicherheitsproblem entsteht.

00:18:02: und der ist damals bundespolitisch auch sehr stark aufgefallen weil er sich gegen die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Heidner positioniert hat und gesagt hat so wie jeder sagen geht zu kann man das nicht machen.

00:18:14: es ist eine große Herausforderung.

00:18:17: aber bitte man soll in einem Land mit damals knapp noch acht Komma fünf Millionen Einwohner dass es schafft pro Jahr Hundert Millionen Touristen aufzunehmen, soll man jetzt nicht zu tun als wären wir jetzt quasi mit diesen Flüchtlingen überfordert.

00:18:31: In Dreißkirchen steht die Bevölkerung hinter Andreas Babler und auch über die Gemeindegrenzen hinaus hat Babler eine Fanbase.

00:18:39: Bei der Landtagswahl in Niederösterreich vor einigen Jahren erhält er mehr als zwanzigtausend Vorzugsstimmen.

00:18:44: Mit Vorzugstimmen können in Österreich Wählerinnen und Wähler Kandidatinnen innerhalb einer Partei gezielt unterstützen.

00:18:50: Wer besonders viele davon bekommt, der kann auf der Parteiliste nach vorn rücken und unter Umständen auch dann ein Mandat erhalten wenn der ursprüngliche Listenplatz dafür eigentlich nicht gereicht hatte.

00:19:03: Irgendwie ein Faktor.

00:19:04: Nicht an der Spitze der Bundespolitik, weil man hat ihn schon gekannt und wenn man etwas hören wollte eine kritische

00:19:12: Meinung

00:19:13: als Journalistin oder Journalist sei es zur Flüchtlingspolitik, sei es aber auch in Richtung eigene Partei hat man Andreas Baubler angerufen.

00:19:20: Peter Stuber gibt uns hier einen wichtigen Stichwort in Richtung eigener Partei denn auch damals tobt in der SPÖ eine Führungsdebatte nämlich um die damalige Vorsitzende Pamela Randy Wagner.

00:19:32: Sie hat die Partei nach dem Rückzug von Christian Kern übernommen.

00:19:36: Randy Wagner ist eigentlich Ärztin, war dann rote Gesundheitsministerin und ist eine Quereinsteigerin in die Politik – das heißt sie hat in der SBO kein Lager hinter sich!

00:19:47: In ihrer Zeit als Vorsitzender wird sie ständig aus den eigenen Reihen angegriffen.

00:19:55: unter ihrer Führung immerhin noch an die dreißig Prozent Marke in Umfragen herangekommen ist und trotzdem wurde sie ständig kritisiert.

00:20:03: Ihr Kurs galt einmal als zu wenig politisch, als zu wenige

00:20:07: konsequent.".

00:20:08: Die Attacken kommen besonders oft von zwei Seiten.

00:20:11: Einmal gibt es der Hans-Peter Dosko Ziel – damals wie heute Landeshauptmann im Bogenland und früher Polizist.

00:20:16: Er steht für einen rechteren Kurs migrationskritisch mehr Law and Order

00:20:21: Und dann gab es das eher

00:20:23: urban-liberale

00:20:25: Lager, dass er anders tickt und gesagt hat Menschenrechte wir müssen die Leute gut behandeln usw.

00:20:31: Und Andreas Babler war eher so, wurde von denen umarmt auf dieser, nennen wir's mal linkeren Seite standen?

00:20:40: Am Ende kommt es im Jahr ist es in der Mitte zu einer Mitgliederbefragung wer den Parteisitz übernehmen soll.

00:20:45: Da landet die noch als Böscherfin Rendi Wagner auf Platz drei und macht den Weg frei für eine Abstimmung zwischen Babler- und Doskozil bei einem Parteitag.

00:20:54: Und dieser Parteitage, der hat sich bei vielen Journalistinnen und Journalisten in Österreich

00:20:58: eingeprägt.".

00:20:59: Das war am dritten Juni, im Jahr ist es im Jahr des Jahrtes.

00:21:04: Und damals gewann Hans-Peter Doscozil mit einem Vorsprung von ein paar Dutzend Stimmen

00:21:11: Und

00:21:12: ein paar Tage später kam heraus, dass durch einen Eintragungsfehler in einer Excel-Datei offensichtlich falsch berechnet wurde und das in Wahrheit Andreas Babler der Sieger war.

00:21:25: Petras

00:21:25: Stüber war bei dem Parteitag dabei – ich auch!

00:21:28: Ihr und mir und den Delegierten und der Wahlkommission ist der Fehler entgangen.

00:21:33: Aber einen Journalist rechnet noch mal nach...

00:21:35: Initiert hat das ein Kollege aus dem ORF, Martin Thür.

00:21:40: Ein Moderator der hat eine gewisse Vorliebe für Zahlen und dem ist es sofort aufgefallen.

00:21:47: Das Ergebnis ist genau umgekehrt als angenommen Und so kommt es dass tatsächlich Andreas Babler die SPÖ übernimmt.

00:21:53: Das kommt für viele überraschend Aber am Parteitag hat Babler bei vielen in der Partei die Hoffnung geweckt Dass er wirklich mal wieder jemand sein könnte der die Menschen mitreißt.

00:22:03: Wir gehen wieder zurück auf Untergründungsmoment für Kämpfe am Rechte, die uns zustellen liebe Genossinnen und Genossen.

00:22:10: Auf diesem Parteidag hat er auch die dort Anwesenden viel besser mitnehmen können, mit seiner Rede.

00:22:15: Er war emotional, er war empathisch ... Er hat sozusagen das sozialdemokratische Herz angesprochen und sich mehrmals selbst ans Herz gefasst.

00:22:25: Und er hat durchaus rhetorisch so diese alten demokratischen Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit.

00:22:34: Es müssen die, die Arbeiter sind, die wenig verdienen Die Chancen im Leben haben.

00:22:40: dafür steht die SPÖ, dass man denen die Chancengibt, das die hochkommen.

00:22:44: Das war so die Geschichte.

00:22:46: Andreas Babler spricht über Umverteilung, über Vermögenssteuern und ein warmes Mittagessen für jedes Kind.

00:22:52: Das gefällt vor allem jungen idealistischen Menschen in der SPÖ.

00:22:56: Als es im Jahr zwanzig die Nationalratswahl ansteht, machen sie enthusiastisch den Andi-Wallkampf.

00:23:02: Aber dann fällt auch, dass Andreas Babel auf Bundesebene irgendwie nicht so ganz überzeugt kann!

00:23:07: Ich glaube, dass die SPÖ auch bei ihrer Wahl für Babler möglicherweise auch einem Denkfehler aufgesessen ist.

00:23:15: Der Denkfähler war das man gedacht hat – was uns die Funktionäre packt!

00:23:21: Das wird die Bevölkerung auch

00:23:23: packen."

00:23:24: Was Andreas Babler offenbar im traditionell Rotentreiß-Kirchen und mit den Genossinnen und Genossen gelingt kann er im Nationalratswahlkampf nicht reproduzieren.

00:23:33: Die SPÖ landet bei gerade mal einundzwanzig Komma ein Prozent Noch weniger als bei der schon historisch schlechten Wahl, auch die ÖVP verliert massiv.

00:23:42: Und nur einer fährt ein dickes Plus ein – Herbert Kickel mit seiner extremen rechten FPÖ.

00:23:48: Es gab im heißen Herbst viel mehr Winter.

00:23:53: tatsächlich die Problematik dass die FPÖ die Wahlen gewonnen hat und im Grunde genommen niemand mit ihr koalieren wollte.

00:24:00: Was dann folgt, ist fast ein halbes Jahr an komplizierten Verhandlungen.

00:24:04: Erst versucht Ex-Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP eine Dreierkoalition aus konservativer Volkspartei, SPÖ und den liberalen Nios auf den Boden zu bringen.

00:24:14: Er scheitert – angeblich auch weil Andreas Barblas sich quergestellt habe!

00:24:18: Nehammer tritt darauf hin zurück, weil er immer gesagt hat «mit mir gibt es keine Koalition mit der FPÖ».

00:24:24: Der Weg ist also frei für einen Neuauflage von türkisblau Diesmal allerdings eigentlich Blau-Turkis.

00:24:30: Daraufhin nimmt Herbert Kickel Gespräche mit dem neuen Chef der konservativen Christian Stockhaau.

00:24:35: Wie ernsthaft darüber kann man spekulieren?

00:24:37: Die FPÖ sagt, wir haben das ernsthaft versucht – mit der ÖVP.

00:24:41: die ÖVB sagt sie haben das nie ernsthaft versucht!

00:24:43: Die wollten uns nur demütigen.

00:24:45: auf jeden Fall sind diese Gespräche auseinandergebrochen.

00:24:48: Kurz sieht es so aus als könnte alles auf Neuwahlen hinauslaufen aber dann versuchen es ÖVPs und NEOS noch einmal Und siehe da, sie einigen sich und bilden die Dreierkoalition, die Österreich heute regiert.

00:25:01: Christian Stocker wird Bundeskanzler, Andreas Babler wird Vizekanzler- und Medienminister – und gibt sich dadurch durchaus pragmatisch.

00:25:08: Also so vom linken Revolutionär ist ja nicht viel übergeblieben wenn man sich die Sachpolitik anschaut.

00:25:15: also es ist schon so dass es eine Kompromissfähigkeit gibt.

00:25:19: Das Problem?

00:25:19: Die Regierung bekommt zwar wie viele Beobachter sagen einiges aus ihrem Wahlprogramm weiter nur Die großen Reformen bleiben aus, wenn es zum Beispiel ums Gesundheits- oder Pensionssystem geht.

00:25:31: Und selbst das was die Regierungsparteien umsetzen dringt irgendwie nicht zurecht zur Bevölkerung durch.

00:25:36: Das ist etwas woran es möglicherweise auch scheitern kann und warum die Umfragen für alle drei Regierungsparteien so schlecht sind.

00:25:44: Die Umfragewerte sind nämlich nicht nur bei der SPÖ schlecht.

00:25:47: Auch die ÖVP dümpelt bei nur knapp über zwanzig Prozent herum, die Neos sind laut dem jüngsten Wahltrends der Austria-Presseagentur auf nur noch knapp über sieben Prozent abgestürzt.

00:25:57: Deshalb bleibt in anderen Parteien auch nichts anderes übrig als den Führungswechsel bei der SPD stoisch

00:26:02: hinzunehmen.".

00:26:03: Mit allem anderen würden sie sich nur selbst schaden und Herbert Kickel und der extremen Rechtenpolitik der FPÖ-Indikaten spielen.

00:26:10: Und damit stoßen wir auf ein Problem, dass die Sozialdemokraten und Mitteparteien nicht nur in Österreich haben!

00:26:16: Das

00:26:16: ZDF hat eine sehr gute Dokumentation herausgebracht – die heißt Inside CDU, die habe ich mir ganz genau angeschaut und ich hab' mir das Elend der CDU gut angesehen...

00:26:26: Ich fragt euch jetzt vielleicht….

00:26:27: Warum fällt Petra Struber bei einem Interview über die österreichische Sozialdemokratie?

00:26:32: eine Doku über die deutschen Christdemokraten ein.

00:26:35: Ich

00:26:35: fand das so sprechend diese Dokumentation, weil ich glaube, dass ist die Verzweiflung der Mitterparteien in ganz Europa und da ist Österreich keine Ausnahme.

00:26:44: Du hast mit einer moderaten Politik momentan offensichtlich wenig Chancen...

00:26:51: Petra Stuhlber sagt sie beobachtet seit mehreren Jahren einen internationalen Trend.

00:26:56: es ziehen nur noch Empörung und Extreme.

00:26:58: was darunter leidet ist ein ausgewogener Diskurs.

00:27:01: Die Mitte wird immer schwächer.

00:27:03: Auch bei den Sozialdemokraten in Deutschland sieht es aktuell nicht gut aus.

00:27:08: Laut aktuellen Umfragen liegen sie bundesweit bei nur rund dreizehn Prozent, also noch schlechter als bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr.

00:27:15: Da haben Sie mit sechzehn Komma vier Prozent eher historisch schlechtes Ergebnis seit nineteenhundertneunundvierzig eingefahren.

00:27:21: Das

00:27:22: ist vielleicht auch eine Langzeitfolge von Corona, weil sich dieser Diskurs so verschärft hat in alle Richtungen.

00:27:29: Es gibt keine Grautöne mehr – es gibt nur schwarz oder weiß und das ist einfach

00:27:34: schwierig

00:27:35: da

00:27:35: durchzudringen.".

00:27:36: Doch

00:27:36: es wäre auch zu einfach den Absturz der Traditionsparteien und speziell der SPÖ nur am Erstarkeln der Populisten festzumachen.

00:27:44: Das sagt Meinungsforscher- und Politikwissenschaftler Peter Hayek.

00:27:49: Weniger Salop angehen, so würde ich einmal sagen dass die SPÖ eine klassische verengte verkrustete erstarrte Kaderpartei ist.

00:28:03: Peter Hayek findet, Die SPÖ hat einfach den Anschluss verpasst.

00:28:07: Das betrifft ja nicht nur Parteien sondern es kann in der Wirtschaft genauso passieren wie bei NGOs oder irgendwelchen Vereinen die sich nicht weiterentwickelt haben und die in ihren bisherigen Strukturen hängen geblieben sind.

00:28:22: Deshalb wäre in den Augen des Meinungsforschers Gerhard Zeiler, der Medienmanager eigentlich ein interessanter Kandidat für die SPÖ gewesen – trotz veralteter Strategie und fehlender Absprache mit der Partei.

00:28:33: Jetzt kann man natürlich so Gerhard Zeyler stehen wie man möchte!

00:28:38: Und man kann sagen, na war das ein guter Auftritt?

00:28:42: möglicherweise nein, hätte man das besser machen können auch handwerklich ja.

00:28:46: Aber Zeiler wäre einmal etwas anderes gewesen im Sinn von wir verlassen den ausgetretenen Trampelpfad weil ganz offensichtlich sind wir damit nicht erfolgreich gewesen der Vergangenheit.

00:29:02: Probieren wir doch mal was.

00:29:05: Und etwas weniger Linkes, meint Hayek.

00:29:08: Denn auch wenn Babler zuletzt deutlich gemäßigere Politik gemacht habe dann hätten ihn laut dem Meinungsforscher eben doch viele Österreicher als sehr links abgespeichert und das könne ein Problem sein denn auch wenn gerade die Populisten und Rechtsextremen stark wachsen sei Österreich eigentlich ein Land der Mitte mit Tendenz nach rechts.

00:29:32: Ja, in Ordnung.

00:29:34: Er hat seinen Anteil aber die gesamte Partei geht in großen Teilen dieser Richtung und die, die angeblich schon bei der Kühe Bablas die Füße stillgehalten haben nur weil sie DOSCO-Zil verhindern wollten, denen sein Stammboch geschrieben – da gehört die Gewerkschaft dazu oder die Wiener Partei dazu – die jetzige Situation ist eure Situation.

00:29:57: Und gerade wenn es um diese alteingesessenen Institutionen der Sozialdemokratie geht Schall bitte Hayek noch eine gewagte These in den Raum.

00:30:06: Vielleicht sei die Zeit der Sozialdemokratie auch einfach vorbei?

00:30:10: Ralf D'Antorf hat Ninzehundertneunachtzig geschrieben, ein Buch das nennt sich Das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts.

00:30:18: Ganz kurz zusammengefasst hat er gesagt Die SbÖ oder die Sozialdemokrate hat ja nicht auf die österreichische Sozialdemografie bezogen war die erfolgreichste Bewegung ever und sie hat alles erreicht, was man erreichen konnte.

00:30:32: Sie hat Pensionsversicherung geschaffen für breiteste Bevölkerungsteile, Krankenversicherung, Bildung, leistbares Wohnen – sie hat Alles erreicht, das man nur erreichen wollte.

00:30:44: wenn sie heute Viktor Adler vor's Mikro holen würden und sagen «Was sagen Sie zu Ihrer Bewegung?

00:30:51: Was dir alles erreicht?» Das würde ich sagen, der ist ja unglaublich!

00:30:53: Peter Hayek meint Die Sozialdemokraten haben ihre erfolgreichen Jahre hinter sich.

00:30:59: Und vielleicht ist auch die Zeit der Großparteien generell einfach vorüber?

00:31:03: Wir sehen ja in Europa quer durch die Parlamente immer mehr neue Parteien, immer weniger von alteingesessenen Bewegungen wie eben die

00:31:10: Sozialdemokraten.".

00:31:12: Die stellvertretende Standardchef-Redakteurin Petra Stuber widerspricht Heier-Kaber – sie geht nicht davon aus dass die Sozialdemokratie nicht mehr zeitgemäß ist.

00:31:21: Die sozialdemokratischen Themen, glaube ich sind nach wie vor brennend.

00:31:25: Ich glaube dass die Sozialdemokratie aber andere Wege gehen muss um diese Themen irgendwie anzugreifen.

00:31:32: Dass

00:31:32: man mit linker Politik nach wievor Wahlen gewinnen kann zeigt in Österreich die KPO.

00:31:37: In Graz ist die kommunistische Bürgermeisterin LKK gerade erst wiedergewählt worden.

00:31:42: auch in der eigentlich sehr bürgerlichen Stadt Salzburg stellt die KPÖ seit den Vize-Bürgermeisters.

00:31:48: Dazu haben wir auch schon mal eine eigene Folge gemacht, Ziershow Notes.

00:31:51: In beiden Städten setzt die KPO vor allem auf ein Thema – nämlich leistbares Wohnen!

00:31:56: Und auch in Berlin hat kürzlich Die Linke die Wahl des Abgeordnetenhauses gewonnen.

00:32:00: Die linke Elif Ehralp könnte sogar Berliner Bürgermeisterin werden….

00:32:04: Jetzt muss man natürlich sagen auf kommunaler Ebene, auf regionaler Ebene ist es vielleicht mit einem Single-Esho Wahlkampf gut durchzukommen.

00:32:12: Das ist auf Bundesebene schon viel schwieriger, das ist mir schon klar.

00:32:15: Ich denke trotzdem, es fehlt sozialdemokratischen Parteien in Österreich aber auch in ganz Europa so zunehmend an einer stringenten Erzählung und die stringente Erzählung ist eine, die man offenbar erst finden muss.

00:32:31: Die man offen bar erst ausarbeiten muss.

00:32:34: Themen gebe es genügend, nicht nur im Mieten und Eigentum werden für die meisten Menschen immer schwerer leistbar.

00:32:40: Insgesamt wird unsere Gesellschaft in Österreich wie in Deutschland zunehmend ungleicher mit wenigen Superreichen und vielen Bürgern, die jeden Euro umdrehen müssen – und hätten Sozialdemokraten nicht auch das eine oder andere zum Thema künstliche Intelligenz zu sagen, spätestens wenn KI-Agenten und Roboter massenhaft für Arbeitslosigkeit sorgen?

00:32:59: Aber davon, sich mit diesen großen neuen Erzählungen der Sozialdemokratie zu beschäftigen ist die SPÖ in Österreich gerade ziemlich weit entfernt.

00:33:08: Für sie geht es jetzt erst mal wieder darum festen Boden unter die Füße zu kriegen.

00:33:12: Ich habe in einem österreichischen Boulevard-Medium jetzt wieder die Überschrift gesehen – SPÖ Chaos ohne Ende.

00:33:17: Das ist Oliver das Gupta, Autor beim Standard und beim Schwiegel.

00:33:20: Er findet diese Schlagzeile tut der SPÖ unrecht.

00:33:23: Die Lage in der SBO war, aus meiner Sicht in den letzten zwei Wochen viel desolater als jetzt.

00:33:28: Unser Kollege sagt klar die hitzigen Gespräche am Wochenende haben natürlich einiges aufgewirbelt aber zumindest sei das Ergebnis konstruktiv.

00:33:36: Auf der einen Seite ist eine Nachfolgeregelung getroffen worden dafür dass an die Babler eigentlich durch die Statutenänderungen nur durch ein Parteitag und einen Mitgliederentscheid hätte abgelöst werden können.

00:33:50: Das ist immerhin verhindert worden, das wäre nämlich wirklich eine monatelange Hängepartie ein Machtkampf geworden.

00:33:57: Das wäre für die SPÖ natürlich verheerend gewesen – einen Parteichef der sich an die Macht klammert weil er nicht abmontiert werden kann aber den eigentlich in der Partei niemand mehr unterstützt.

00:34:07: Dieses Szenario ist so nicht eingetreten.

00:34:10: Und auf der anderen Seite und das finde ich bislang relativ wenig beachtet hat sich erstmals wieder die Parteispitze, also auch die Landesparteichefs haben sich wieder alle zusammengefunden.

00:34:23: Sind alle zusammengekommen und haben sich gemeinsam an eine Lösung gemacht.

00:34:29: Und das ist ja schon mal ein Wert an sich dass die Partei nach innen rein wieder

00:34:34: funktioniert.".

00:34:35: Dabei hätten sogar Akteure an einem Strand gezogen, die sonst die meiste Zeit damit beschäftigt sind, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen

00:34:42: Charaktere, die sehr unterschiedlich sind und die in herzlicher Abneigung verbunden sind sozusagen wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.

00:34:50: Und der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskucil.

00:34:54: Schauen wir uns die Lösung nochmal an auf die sich alle Beteiligten am Ende einigen können!

00:34:59: Anfang des Jahres

00:35:00: wird der Witzekanzler und Parteifersitzende Andi Babla

00:35:04: dann auch sein Amtesparteiversitzenden zurücklegen, dann übernehmen final die beiden Geschäftsorienten-Vorsitzenden Eva Maria Holzleitnern

00:35:10: und Philipp Kucher bei denen ich ausdrücklich bedanken möchte.

00:35:14: Das sind diese Situation.

00:35:15: sich zur Verfügung stellen das ist alles andere als selbstverständlich und im Nachgang wird es natürlich ein Parteidag geben da wir dem Frühjahr nächsten

00:35:21: Jahre

00:35:21: stattfinden.".

00:35:22: So erklärtes SPÖ Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim – und weil er's ziemlich kompliziert ist nochmal!

00:35:28: Andreas Barbla bleibt Vizekanzler bis Januar.

00:35:31: Dann übernimmt Markus Martabauer, Barbla blieb aber in der Regierung als Medienminister und Barbla auch erst mal noch Parteichef.

00:35:39: Allerdings mit Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva Maria Holzleitner und Klubchef AK-Fraktionsführer Philipp Kucher als rechte und linke Hand

00:35:47: Und viele hoffen insgeheimen dass Martabaur dann auch die Partei übernehmt.

00:35:52: Was ich etwas seltsam finde

00:35:54: ist das

00:35:55: an die Barbla dem Parteivorsitz nicht jetzt schon zurücklegt oder zumindest in absehbarer Zeit zum ersten November.

00:36:02: Oder so, aber dass das noch drei, vier Monate gehen soll und auch mit der Bedingung des Markus Materbauer

00:36:08: gesundet.".

00:36:09: So haben vor allem Eva Maria Holzleitner und Philipp Kucher eine undankbare Rolle übernommen.

00:36:13: Niemand weiß zurecht was ihre Aufgaben eigentlich sein sollen?

00:36:17: Die Optik ist wirklich nicht gut weil die beiden, diejenigen die Interimiste schleiten sollen, die natürlich auch in ihrer Handlungsfreiheit eingeschränkt sind wenn Alte Chef, der entmachtete Chef noch mit am Tisch sitzt und auch noch mithredet.

00:36:31: Und in der langen Zeit bis zum Parteitag haben natürlich auch andere Player in der SPÖ noch ausreichend Gelegenheit sich in Stellung zu bringen.

00:36:39: Vielleicht ja auch doch noch G.H.

00:36:41: Zeiler?

00:36:42: Der hat sich mittlerweile zumindest schon mal eine Website zugelegt!

00:36:45: Er wünscht diese Woche dann aber –in einem Statement– Markus Materbauer viel Glück und will beim Parteitage offenbar nicht kandidieren.

00:36:52: Doch schon jetzt kursieren Namen und Theorien Wer da noch so seinen Hut in den Ring werfen könnte.

00:36:57: Und wir wissen ja, In der SBO ist nach der Führungsdebatte meistens vor der Fährungsdebate.

00:37:06: Insert Austria hört ihr überall wo es Podcast gibt auf der Standard.at

00:37:10: und auf spiegel.de.

00:37:12: Wenn euch unser Podcast gefällt folgt uns doch gerne und lasst uns ein paar Sterne dar.

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00:37:42: Alle Links und Infos stehen wir immer auch in den Shownuss zu dieser Folge.

00:37:46: Danke euch fürs zuhören und danke auch allen, die hinter den Kulissen an diesem Podcast mitwirken.

00:37:51: Das waren diesmal vor allem Hannah Krause, Frauke Böger, Schold Wilhelm und Christoph Neuwirt.

00:37:55: Ich bin Katharina Zingele ich bin Antonia Raut.

00:37:58: wir sagen tschüss.