Inside Austria

Inside Austria

Der Podcast über die großen und kleinen Skandale Österreichs

Back to black: Die ÖVP begräbt die Ära Kurz

Back to black: Die ÖVP begräbt die Ära Kurz

Zwei Rücktritte von ÖVP-Ministerinnen gleich an einem Tag sorgen diese Woche wieder einmal für politisches Chaos in Österreich. Und das kurz vor dem großen ÖVP-Parteitag heute, Samstag, in Graz, bei dem es um die Zukunft der Volkspartei gehen soll. Auch Sebastian Kurz will erstmals nach seinem Rückzug aus der Politik öffentlich auftreten. Doch die Umbildung der Regierung und die Ereignisse um den Parteitag lassen erahnen: Die türkise Ära von Sebastian Kurz in der ÖVP geht zu Ende. Übrig bleibt die Frage: Wohin will Bundeskanzler Karl Nehammer die angeschlagene Volkspartei steuern?

In dieser Folge von "Inside Austria" geht es darum, was die Rücktritte der beiden Ministerinnen für Österreich bedeuten. Warum die Abgänge gerade jetzt kommen und wie sie die Machtstrukturen in der Regierung neu ordnen. Wieso die ÖVP derzeit in der Krise steckt und wie Karl Nehammer die Partei neu aufstellen will. Und ob die Regierung wirklich bis zu den nächsten Wahlen 2024 durchhalten kann.

Ein Schaubild mit den Rücktritten und Wechseln in Österreich seit Januar 2020 finden Sie hier: https://www.derstandard.at/story/2000135616194/es-wird-wieder-angelobt-van-der-bellen-ernennt-neue-regierungsmitglieder

Wieso Österreich beim Gasausstieg versagt

Österreich ist bereit, ein Ölembargo der EU gegen Russland mitzutragen. Ein Gasembargo bleibt allerdings eine "rote Linie", wie auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) zuletzt neuerlich betonte. Denn: Österreich bezieht noch immer 80 Prozent seines Gases aus Russland. Daran hat sich seit Kriegsbeginn nichts geändert.

Wieso eigentlich? Auch Deutschland spricht sich zwar noch gegen einen Gasboykott aus, konnte allerdings seine Gasimporte aus Russland schon von mehr als der Hälfte des Verbrauchs auf gut ein Drittel senken. In dieser Folge von Inside Austria geht es um die Fragen: Woran scheitert Österreichs Gasaustritt? Verpassen die Grünen eine Chance, unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern? Und was könnten sie gerade von ihrer deutschen Schwesterpartei lernen?

Vorarlberger Sumpf: Der nächste große ÖVP-Skandal

Wieder ein ÖVP-Skandal, der Österreich erschüttert. Und diesmal fernab von Wien im vermeintlich so sauberen Ländle. Die Affäre um Inserate im Magazin des Vorarlberger Wirtschaftsbunds bringt Steuerschulden, fragwürdige Spesen und Parteienfinanzierung ans Licht – und nicht nur den Landeshauptmann schwer in Bedrängnis. Funktionäre sollen sich bedient und auch die Mutterpartei ÖVP soll profitiert haben.

Was hier abgelaufen sein soll, wirft überdies ein Schlaglicht auf landesweite Schlupflöcher in der Parteienfinanzierung. In dieser Folge von Inside Austria sehen wir uns deshalb ganz genau an, wie die ÖVP in Vorarlberg mutmaßlich Steuern hinterzogen hat und wie sich die Führungsspitze des Vorarlberger Wirtschaftsbunds mutmaßlich selbst bereicherte.

Katharina Nehammer: Österreichs Schattenkanzlerin?

Anfang April besucht Österreichs Bundeskanzler Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Es ist ein Besuch, der für viel Kritik an Karl Nehammer sorgt. In der heimischen Bevölkerung genauso wie bei erfahrenen Russlandexperten. Wie kam es zu dieser Entscheidung? Wer hat den Kanzler dazu bewogen, dieses außenpolitische Risiko einzugehen? Ein Gerücht macht in der politmedialen Blase die Runde: Es war Katharina Nehammer.

Und tatsächlich verdichten sich die Hinweise, dass die Kanzlergattin viel mehr ist, als auf dem Papier steht. Sie soll ohne offiziellen Auftrag als engste Beraterin des Kanzlers agieren. Vorbei an allen Ämtern ziehe sie im Hintergrund die Fäden.

Und vor diesem Hintergrund rutscht das Kanzlerpaar in eine Affäre: Ein Umtrunk der Kanzlergattin mit Personenschützern endet in einem Unfall. Und der Verdacht steht im Raum, dass Ehemann Karl Nehammer versucht, den Vorfall zu vertuschen.

In dieser Folge von "Inside Austria" sehen wir uns an, wie viel Macht die Frau des Bundeskanzlers hat. Hausfrau oder Schattenkanzlerin: Wer ist Katharina Nehammer? Und könnte sie Österreichs Regierungschef noch zum Verhängnis werden?

Die Österreich-Russland-Affäre: Verräter und Spione (4/4)

Russland hat in den vergangenen Jahrenzehnten ein großes Netz an Agenten in ganz Europa aufgebaut. Es geht um politische Unterwanderung und das Ausschalten von Kreml-Gegnern. Wien galt dabei lange als Drehscheibe für russische Geheimdienste. Und dieser Ruf wird jetzt im Rahmen des Ukrainekrieges plötzlich wieder brisant.

Immer wieder sind in der Vergangenheit geheime Informationen aus österreichischen Ministerien nach Russland geflossen. Mitarbeiter im Verfassungsschutz sollen spioniert haben. Und nicht nur das: Auch das Bundesheer geriet mehrfach ins Visier russischer Spionageaktionen.

In dieser vierten und letzten Folge der Serie "Die Österreich-Russland-Affäre" schauen wir auf die gravierenden sicherheitspolitischen Folgen der österreichisch-russischen Beziehungen. Wie Wien historisch zum Schauplatz für russische Spionage wurde und warum das bis heute aktuell ist. Wir blicken auf Leaks und Geheimnisverrat in Österreichischen Ministerien und zeigen, wie Österreichs Verfassungsschutz in einen internationalen Skandal gestürzt ist.

Mit dem Rabattcode Standard können unsere Hörer:innen jetzt drei Monate lang für 30 Euro das Angebot von Spiegel Plus testen und 50% sparen.

Die Österreich-Russland-Affäre: Politik und Putin-Liebe (3/4)

Die Eskalation des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine lässt der internationalen Gemeinschaft keine Wahl: Wladimir Putin muss gestoppt werden. Auch Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg findet klare Worte: "Wir reden hier von Kriegsverbrechen. Wir reden hier von massiven Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die unerträglich sind." Kriegsverbrechen, die der Kreml mit der ganzen Kraft seiner Propaganda-Maschinerie zu verschleiern versucht. Auch in österreichischen Medien.

Ein Sanktionspaket folgt aufs andere. Und jetzt verweisen EU-Staaten mehr als Hundert russische Diplomaten aus ihren Ländern. Doch Österreich zögert zunächst. Wartet ab – bis man sich dann doch entschließt, eine Hand voll russischer Vertreter auszuweisen.

Große wirtschaftliche Interessen und die Abhängigkeit von Gas-Importen machen die Beendigung der österreichisch-russischen Beziehungen für die Regierung in Wien zum Drahtseilakt. Und die Erkenntnis, dass die bisherigen, sehr engen politischen Verflechtungen mit Putin ein fataler Fehler waren. Putin tanzte auf der Hochzeit einer Außenministerin. Spitzenleute aller großen Parteien hofierten Russlands starken Mann. Und dieser revanchierte sich mit lukrativen Jobs für ehemalige Politiker und Politikerinnen.

In dieser dritten Folge der Inside-Austria-Serie "Die Österreich-Russland-Affäre" sehen wir uns an, wie Österreichs Politik Wladimir Putin Jahre lang in die Hände gespielt hat. Und wie österreichische Regierungen alle Warnzeichen ignoriert haben, um wirtschaftliche Beziehungen ja nicht zu gefährden.

Die Österreich-Russland-Affäre: Geld und Gas (2/4)

Europa arbeitet mit Hochdruck daran, Wladimir Putins Feldzug in der Ukraine durch wirtschaftliche Sanktionen ins Stocken zu bringen. Doch die Entflechtung jahrzehntealter Wirtschaftsbeziehungen ist ein komplexes Unterfangen. Allein österreichische Konzerne haben Milliarden in Russland investiert. Und im Gegenzug hat Österreich russische Investitionen, oftmals auch aus zweifelhafter Quelle, bislang nur zu gerne angenommen. Luxustourismus, schicke Villen und Unternehmensbeteiligungen von Oligarchen sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.

In dieser zweiten Folge der Inside-Austria-Serie "Die Österreich-Russland-Affäre" wollen wir herausfinden, wie viel russisches Geld in Österreich steckt – und was der Staat tut, um dieses Vermögen aufzuspüren. Wir zeigen, wie sich Österreichs Energiesektor über die Jahre hinweg von Russland abhängig gemacht hat und wie billiges Gas alle Warnzeichen vernebelte.

Die Österreich-Russland-Affäre: Der Oligarch (1/4)

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Europa massiv erschüttert. Um Wladimir Putins aggressive Kampfhandlungen einzudämmen, setzt die Europäische Union zum wirtschaftlichen Gegenschlag an. Sanktionen sollen die russische Gesellschaft so weit unter Druck setzen, dass Staatschef Putin gezwungen ist, seinen Feldzug einzustellen.

Zu denjenigen, die von den EU-Sanktionen getroffen werden, gehört insbesondere eine Gruppe: russische Oligarchen. Die Machtmenschen, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion Milliarden angehäuft haben und von denen viele als Unterstützer Putins gelten. Jene schwerreichen Russen also, deren Anwesen und Besitztümer Städte in Europa schmücken. Und zwar nicht nur an der Côte d'Azur und in der Londoner City, sondern auch hier bei uns in Österreich.

Einer dieser Oligarchen ist der Milliardär Oleg Deripaska – Aluminiummagnat, Großaktionär eines wichtigen russischen Rüstungskonzerns und Miteigentümer des größten österreichischen Baukonzerns Strabag. Doch als die Sanktionsliste der EU Mitte März erstellt wird und Strafmaßnahmen gegen 675 Personen verhängt werden, findet sich ausgerechnet Deripaskas Name nicht auf der Liste. Der Verdacht steht im Raum: Ein kleines Land hält schützend seine Hand über den Putin-Vertrauten ...

In den nächsten drei Folgen von "Inside Austria" sehen wir uns an, wie verstrickt Österreich mit Russland ist. Wie die Politik in den vergangenen Jahrzehnten auch Putin selbst hofiert hat und wie abhängig man von Russlands Rohstoffen geworden ist.

In dieser ersten Episode beginnen wir mit dem Offensichtlichen: den Oligarchen, die jetzt von der EU mit Sanktionen belegt wurden und die im Rampenlicht der Medienberichte stehen. Welche Rolle spielen sie wirklich in diesem Krieg? Und was steckt hinter dem Vorwurf, wonach Österreich den Milliardär Deripaska vor Strafmaßnahmen bewahrt?

Sollte Österreich der Nato beitreten?

Am 24. Februar beginnt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ganz Europa wacht auf und blickt entsetzt auf die Bilder zerbombter Städte, toter und verwundeter Zivilisten. Auch Österreichs Regierung findet klare Worte gegen den Aggressor Wladimir Putin: Für diesen Krieg gibt es keinerlei Rechtfertigung und wird es auch in Zukunft keinerlei geben.

Dabei hat Österreich einen besonderen Status in der Europäischen Union. Denn es ist ein neutrales Land und damit kein Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato. "Österreich bekennt sich zu dem Neutralitätsgesetz, auch zu seiner immerwährenden Neutralität so, wie sie im Verfassungsrang festgehalten ist", wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) betont.

Doch was genau bedeutet diese Neutralität – politisch, wirtschaftlich, militärisch? Was heißt es, neutral zu sein, wenn unweit des eigenen Landes ein brutaler Krieg die ganze Welt in eine schwere Krise zu stürzen droht? Während alle EU-Staaten nun gezwungen sind, Sicherheitsfragen völlig neu zu verhandeln?

In dieser Folge von "Inside Austria" betrachten wir den Beginn dieser neuen, unsicheren Zeit aus österreichischer Sicht, da sich nun auch Österreich mit seiner Rolle in Europa intensiv befassen muss. Wir sprechen mit STANDARD-Redakteur Conrad Seidl und dem Historiker Manfried Rauchensteiner darüber, wie der Krieg in der Ukraine unsere Neutralität aufs Neue definiert und gleichzeitig auf die Probe stellt.

Wir reden über die großen sicherheitspolitischen Versäumnisse der vergangenen Jahre – die Konsequenzen eines kleingesparten Bundesheers. Wir fragen, wer uns im Ernstfall schützt, wenn wir selbst nicht dazu in der Lage sind. Und wir überlegen, was eine Nato-Mitgliedschaft für Österreich bedeuten würde.

René Benko: Der wundersame Erfolg des Immobilienmoguls (3/3)

Der Selfmade-Milliardär René Benko wittert wieder einmal eine Chance: 2017 steht das österreichische Möbelhaus Kika/Leiner vor der Insolvenz. Auf dem Spiel stehen nicht nur tausende Jobs, sondern auch Immobilien in Bestlage. Benko schmiedet einen Plan, um sowohl die Konkurrenz auszustehen, als auch die frisch angelobte türkis-blaue Regierung auf seine Seite zu bekommen.

Parallel dazu nimmt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Tiroler Immobilienmogul auf. Die Nähe zu einem ehemaligen Gemeinderat der Grünen, Christoph Chorherr, droht ihm Jahre später zum Verhängnis zu werden. Doch Benko kennt kein Halten und hat nach Immobilien und Warenhäusern bereits die nächste Branche im Visier: Medien. Mit der "Kronen Zeitung" will er wortwörtlich seine steile Karriere krönen, doch es läuft nicht alles nach Plan.

In dieser dritten und vorerst letzten Folge unserer Serie "René Benko: Der wundersame Erfolg des Immobilienmoguls" blicken wir darauf, wie weit die Macht des schillernden Unternehmers reicht und welchen Einfluss Politikerinnen und Politiker auf seine Deals nehmen. Wir fragen, ob Benko bei seinen Deals rechtliche Grenzen überschreitet und wieso er bei der größten Tageszeitung Österreichs einsteigt.